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Wahlplakat A0 mmmb Kopie

Warum kandidiert einer, der seit 40 Jahren in und für Altona mit Leib und Seele Politik macht, für den Bundestag?

Amtsmüde, größenwahnsinnig, diätensüchtig, Scheinkandidatur? Nein, nichts von alledem. Ich möchte lediglich auch diese Möglichkeit nutzen, für Altona auf einer möglichst großen Bühne auftreten zu können.

Mit den großen Themen unserer Partei:

  • Einer konsequenten Friedenspolitik ohne Auslandseinsätze der Bundeswehr,
  • für soziale Gerechtigkeit durch eine Einführung von Vermögens- und Spekulationssteuern bei gleichzeitiger Abschaffung des Hartz-IVSystems,
  • für die wirkliche Stärkung kommunaler und Bürgerrechte statt einer immer stärkeren Zentralisierung der Entscheidungsbefugnisse bis hinauf nach Brüssel mit dem entsprechenden top-down-Durchregieren.

Und damit bin ich auch schon bei den kleineren aber nicht weniger wichtigen Themen unserer Partei in Altona, die meines Erachtens für alle Städte, Bezirke und Gemeinden in Deutschland von Bedeutung sind:

  • für eine Mietpreisdeckelung nach Wiener Modell von 8 € für abgeschriebene Altbauten, die älter als 30 Jahre sind für die konsequent durchzusetzende Regelung von 50% geförderten Wohnungen bei Neubauten
  • für die strikte Einhaltung der Vorgaben des Baugesetzbuches in Bezug auf gesunde  Wohnverhältnisse durch hinreichende Freiräume und Grünflächen zum Ausgleich für die Belastung durch Lärm, Feinstaub u.a.
  • für eine gute Integration von Flüchtlingen durch eine dezentrale Unterbringung mit den entsprechenden infrastrukturellen Angeboten in Kitas, Schulen, sozialen Einrichtungen, in der Ausbildung und auf dem Arbeitsmarkt
  • für eine Verbindlichmachung des Bürgerwillens wie er sich in Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf regionaler Ebene manifestiert
  • für eine Entscheidungsbefugnis der kommunalen bzw. bezirklichen Selbstverwaltung bei Belangen, die die Kommune bzw. den Bezirk betreffen

Zu meiner Person: Ich bin 64 Jahre alt, wohne und wirke seit 1980 in Ottensen und bin seit 2008 Vorsitzender unserer Linksfraktion in der Bezirksversammlung Altona und dort in verschiedenen Ausschüssen tätig. Darüber hinaus habe ich eine ganze Reihe Altona-Krimis verfasst, die überwiegend im Selbstverlag erschienen sind und über den Ottenser Buchhandel vertrieben werden. Beruflich vertreibe ich Bio-Käse über ein Gemüsekisten-Abo.

Ausschussmitgliedschaften:

  • Wirtschaft, Arbeit, regionale Stadtteilentwicklung
  • Bauausschuss
  • Planungsausschuss
  • Sonderauschuss Flüchtlinge
  • Hauptausschuss
  • Ältestenrat

Wenn Sie mich als Ihren Altonaer Direktkandidaten und meine Partei über die Liste wählen, freue ich mich, weil ich es als eine Zustimmung zu unserer langjährigen Politik ansehen würde und damit um so selbstbewußter auftreten kann, ob in Altona, Hamburg oder Berlin.

Zu unserer Altonaer Bezirkspolitik:

Altonaer Bezriksfraktion Die Linke

Die Fraktion der Partei DIE LINKE in der Altonaer Bezirksversammlung (v.l.n.r.): Wolfgang Ziegert, Mandy Gutierrez Plasser (Geschäftsführerin der Fraktion), Hasan Burgucuoglu, Blanca Merz, Karsten Strasser, Robert Jarowoy, Horst Schneider

Wir in der Bezirksversammlung 2014 2017

Neuerscheinung: Erhältlich ab Mo. den 06.06.2017 im Ottenser Buchhandel

Cover Dagmar mini

Seit 40 jahren Initiativenaktivist

Seit 40 Jahren ist der 64-jährige Initiativenaktivist in Ottensen, seit zehn Jahren Vorsitzender der Linksfraktion in der Altonaer Bezirksversammlung mit dem Schwerpunkt Stadtplanung, Bauen und Flüchtlinge. Weitere Schwerpunkte, für die er immer und überall eingetreten ist und eintritt, sind eine konsequente Friedenspolitik ohne Auslandseinsätze der Bundeswehr, soziale Gerechtigkeit ohne Hartz IV,  aber mit Vermögens- und Spekulationssteuer, sowie eine wirkliche Stärkung kommunaler Rechte und von Bürgerrechten statt einer immer stärkeren Zentralisierung der Entscheidungsbefugnisse.

Robert Jarowoy hat eine Reihe Krimis geschrieben, in denen er seine Erlebnisse in der Altonaer Kommunalpolitik ironisch verarbeitet hat.

Kandidat der Partei 'DIE LINKE' Robert Jarowoy – „Ich sieze sie alle“

In den 1970er-Jahren saß Robert Jarowoy als anarchistischer Gewalttäter im Gefängnis – jetzt will er für Hamburg-Altona in den Bundestag.

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Hat keine Angst vor der Demokratie: Robert Jarowoy Foto: Miguel Ferraz

taz: Herr Jarowoy, was soll aus Altona werden, wenn Sie im September in den Bundestag gewählt werden?

Robert Jarowoy: Das ist ja eigentlich völlig ausgeschlossen. In Westdeutschland ist noch nie jemand von der Linken irgendwo direkt gewählt worden. Insofern ist die Wahrscheinlichkeit nicht besonders groß.

Warum haben Sie sich denn überhaupt aufstellen lassen?

Ich hoffe, dass ich als ein nicht ganz unbekanntes Gesicht neben den Stimmen für mich auch ein paar zusätzliche Zweitstimmen für unsere Partei mobilisieren kann. Als Internationalist und als Kommunalpolitiker denke ich, dass, wenn der unwahrscheinliche Fall eintreten sollte, ich auch in Berlin einiges bewegen könnte. Sehr zu meinem Leidwesen ist die kommunale Ebene in Hamburg in die Landesebene eingegliedert. Die Bezirke haben hier nur ein Empfehlungsrecht. Das zu ändern und das von unten kommende Kommunale zu stärken, wäre mein größtes Anliegen.

Warum stecken Sie so viel Energie in die Bezirkspolitik, wenn man dort so wenig ausrichten kann?

In der Tat stößt man leider immer an seine Grenzen. Es ist unabhängig von den Mehrheitsverhältnissen nicht möglich, auf Bezirksebene etwas zu beschließen, was gegen die Entscheidungen des Senats Bestand hat.

Ein Beispiel?

Einen aktuellen Fall haben wir zwischen der Stresemannstraße und der Leverkusenstraße, da gibt es eine Blockrandbebauung aus der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg. Dort will einer der Eigentümer im Innenhof drei fünfgeschossige Wohnblöcke hochziehen. Dagegen haben die Anwohner ein Bürgerbegehren gestartet, welches nur einen Tag später vom Senat evoziert – und damit in die Tonne getreten wurde. Wir als Linke unterstützen solche Bürgerbegehren.

Aber Bürgerbegehren stellen sich meist gegen Veränderungen. Hätten fortschrittliche Ideen so überhaupt eine Chance?

Nehmen wir mal den Wohnungsbau, für den wir ja auch sind, wenn er machbar und sinnvoll ist. Das Problem ist nur, dass ein Wohnungsbau, wie er im Baugesetzbuch Anfang der 60er-Jahre eingeführt worden ist, mit einer Beteiligung der Öffentlichkeit und Berücksichtigung vielfältiger Belange aus dem Umweltschutz, Verkehr usw. von Olaf Scholz aufgegeben wurde. Ich frage mich, warum stockt man keine Häuser in den Elbvororten auf, aber im Schanzenviertel und in Ottensen baut man acht Geschosse, wo nur vier vorgesehen sind. Solche Bauvorhaben werden in geheimen Sitzungen des Bauausschusses einfach durchgewunken.

In diesen Sitzungen sind Sie in Altona seit zehn Jahren dabei. Wenn die geheim sind, dürfen Sie mit mir überhaupt darüber reden?

Nicht über konkrete Vorhaben.

Und warum nicht? Jetzt werde ich neugierig …

Das wird mit Datenschutz und dem Schutz der Investoren begründet. Dass alles von vornherein grundsätzlich vertraulich ist, das gibt es in dieser Form auch nur in Hamburg. Und dass über alles erst geredet werden kann, wenn es zu spät ist.

Wenn Sie schon so lange dabei sind, haben Sie sich an diese Praxis gewöhnt?

Nein, überhaupt nicht. Ich rege mich jedes Mal auf. Im Moment zum Beispiel über zwei Pappeln in Ottensen. Die sollten abgesägt werden, damit dort ein paar Fahrradbügel installiert werden können.

Das sind ja krachlokale Angelegenheiten. Ist es nicht schwierig, für solche Themen Leute, zumal jüngere, zu erwärmen?

Es gibt ja auch noch andere Dinge. Ich habe mich etwa dafür engagiert, das Camp im Volkspark zum G20-Gipfel zu ermöglichen.

Sie haben das Camp angemeldet.

Ich war einer der Anmelder. Da waren sehr viele junge Leute engagiert. Aber an sich ist Kommunalpolitik eher was für ältere Leute. Die wollen sich ihr Nest erhalten. Angesichts der ganzen Mobilität wissen junge Leute ja noch gar nicht, wo sie landen werden, sie sind eher interessiert an globalen Themen. Mir liegt beides am Herzen.

Wie würden Sie Ihre Rolle als Politiker beschreiben?

Ich bin eine Art Mittler. Weil ich die Informationen früher kriege, kann ich mit den Betroffenen vor Ort ins Gespräch kommen.

Wie ist Ihr Verhältnis zu den anderen Parteien?

Ich sieze sie alle. Auch wenn sich alle anderen untereinander duzen. Aber selbst nach zehn Jahren geht mir das nicht über die Lippen.

Die Rote Flora liegt in Altona. Wie stehen die Bezirksparteien zur Frage, ob die Flora geräumt werden soll?

Wir haben jetzt parlamentarische Sommerferien. Aber im Vorfeld war die Stimmung mit Ausnahme der Linken und der FDP einhellig gegen Camps, sie sahen in ihnen eine Brutstätte gewaltbereiter Leute, was erst recht für die Flora gelten dürfte.

Waren Sie als Anmelder des Camps selbst in der Schusslinie?

Selbstverständlich. Herr Hielscher von der CDU wollte mich schon für alle Schäden, die aufkämen, persönlich haftbar machen. Es gab bisher ein Treffen direkt nach G20 mit den Fraktionsvorsitzenden, der Bezirks­amtsleiterin und der Polizei. Da blieben aber alle Fragen offen. Zum Beispiel, warum die Polizei 55 Minuten brauchte, um hinter den Leuten, die in Altona eine Spur der Verwüstung hinterließen, herzukommen. Stellen Sie sich das mal vor: Da sind 13.000 Polizisten im Einsatz und man lässt diese Leute 55 Minuten lang in Altona Autos anzünden.

Wie werten Sie dieses Nichthinterherkommen?

Ich glaube nicht, dass die Polizei überfordert war, sondern dass das gewollt war und dass die Polizei ihr unsägliches Verhalten bei der „Welcome to hell“-Demo, wo sogar Medien wie der NDR sehr negativ über das Vorgehen der Einsatzkräfte berichteten, nachträglich legitimieren wollte und die Bilder produziert hat, die man dafür brauchte.

Sie haben ja eine bewegte politische Vergangenheit. Vor 40 Jahren, im Deutschen Herbst, wurden Sie als Aktivist der Bewegung 2. Juni verhaftet. Wie landet jemand wie Sie in einer Bezirksversammlung, ist das als ein Bruch zu verstehen?

Nein, das ist überhaupt kein Bruch. Vieles, was ich als junger Mensch gemacht habe, würde ich heute nicht wiederholen. Aber ich stehe zu meiner Geschichte. Ich saß von 1973 bis 1979 als anarchistischer Gewalttäter im Gefängnis. Seit 1980 bin ich in der Kurdistan-Solidarität aktiv. In Kurdistan wird versucht, ein basisdemokratisches rätekommunistisches Gesellschaftsmodell aufzubauen. Die Geschlechter, ethnische und religiöse Minderheiten sind gleichberechtigt. Das ist ein Gesellschaftsmodell, wie ich es mir wünsche, seit ich 16 bin.

Das heißt, Sie haben angesichts von Pegida und Co keine Angst vor der Demokratie?

Die Gefahr besteht immer. Auch bei Bürgerbegehren kann es immer anders laufen als man das möchte. Das ist auch für uns als Linke eine große Herausforderung. Aber wir können ja nicht schon vorher sagen, dass alles schief geht. Es hängt von uns ab, auf die Leute zuzugehen und sie zu gewinnen.


Im Interview:
Robert Jarowoy

64, ist auf einer Hühnerfarm in Gauchsmühle bei Nürnberg geboren und studierte Philosophie und Geschichte. Er wurde als 20-Jähriger als anarchistischer Gewalttäter im Zusammenhang mit der Bewegung 2. Juni verhaftet.

Inhaftiert war Jarowoy von 1973 bis 1979, davon vier Jahre in Isolationshaft. Seit 1980 lebt er in Altona.

Mitte der 90er-Jahre war er fast zehn Jahre lang Geschäftsführer der Stadt-Land-Genossenschaft, einem regionalen Lieferverbund einer Gruppe ökologisch wirtschaftender Bauernhöfe.

Seit 2008 ist er in der Bezirksfraktion der Linken in Hamburg-Altona. Jetzt kandidiert er für den Bundestag.

Altonaer Rundschlag 34. KW/2017

Liebe AltonaerInnen!

Nun werden Sie mit einer Plakatierungswelle nach der nächsten überrollt und fragen sich dabei womöglich, ob durch das flächendeckende Aufstellen des Konterfeis eines Politikers, der die vergangene Wahlperiode im Bundestag gesessen hat, ohne irgendwie in Erscheinung getreten zu sein, dessen nicht erkennbare Tätigkeit nun im Nachhinein und in der Vorschau für die kommende Wahlperiode aufgewertet werden kann, so dass man ihn wiederwählen muss. "Für Altona im Bundestag" steht sowohl bei dem SPD- als auch dem CDU-Kandidaten auf den Plakaten. Können Sie mir eine einzige parlamentarische oder sonstige Aktivität nennen, die die beiden Herren für Altona vollbracht hätten?

Nun gibt es aber zum Wahlkampf noch einen interessanten Aspekt, der kaum bekannt ist. Der Wahlkampf mit allgemeinen Plakaten/Stellschildern darf erst 4 Wochen vor der Wahl beworben werden, also ab dem 24. August. Davor müssen immer irgendwelche Veranstaltungen auf den Plakaten angegeben sein, und zwar mit einer sehr engen Frist vor und nach dem Veranstaltungstermin. Wegen einer geringfügigen Terminüberschreitung hat uns das SPD-geführte Bezirksamt sofort angedroht, die Schilder durch die ebenfalls SPD-geführte Stadtreinigung kostenpflichtig abräumen zu lassen. Da ging es um ca. 50 Schilder. Jetzt lässt die SPD 5.000 Schilder knapp eine Woche vor dem Freigabetermin aufstellen, um alle Bäume und Laternen zu besetzen, bevor die anderen Parteien loslegen können - und das Bezirksamt schweigt.

Ähnlich übel wurde der Initiative "Rettet den Elbstrand!" mitgespielt, der im dazu laufenden Bürgerentscheid vom Bezirksamt mitgeteilt wurde, sie dürften frühstens am vergangenen Freitag (18.8.) ab 8 Uhr ihre Schilder aufstellen. Tatsächlich hatte das Bezirksamt die Wahlunterlagen aber bereits so früh versandt, dass sie z.T. bereits am 16.8. in den Briefkästen steckten. Da erfahrungsgemäß 99% der an so einem Bürgerentscheid Teilnehmenden das Briefwahlverfahren nutzen und ihre Kreuzchen sofort machen und abschicken, ist dies auch wieder so eine Schweinerei.

Behalten Sie einen kühlen Kopf und lassen sich nicht verblenden - Werbung für sich selber oder Politik für Altona?

Ihr Robert Jarowoy

Gegen den Fahrradweg in Oevelgönne

Auftakt in den Bürgerentscheid: Unser erster Infostand heute am Spritzenplatz. Macht mit, kommt vorbei! Und meldet Euch, wenn Ihr auch als Elbstrand-Retter aktiv sein wollt!

Gegen den Fahrradweg in Oevelgönne

Altonaer Rundschlag 29. KW/2017

Altonaer Rundschlag zur 29. Kalenderwoche

Es ist doch immer wieder schrecklich, wenn man feststellen muss, dass man Recht gehabt hat, weil alles so gekommen ist, wie man es vorausgeunkt hat. Tatsächlich hat der scheidende Oberbaudirektor in seinem letzten Wettbewerbs-Auftritt genau das durchgedrückt, was er vor 2 Jahren ankündigte. Ich zitiere aus meinem Arikel 'Holsten knallt am Dollsten' aus 2016:

Allerdings hat der Oberbaudirektor Jörn Walter erklärt, „mit der Neuen Mitte Altona haben wir bereits eine Blaupause“. Und so ist es: der Architekt André Poitiers, der bereits den Wettbewerb für die Neue Mitte auf dem ehemaligen Altonaer Güterbahnhofsgelände gewann bzw. zugeteilt bekam, hat das Kaufangebot der Gerchgroup mit einem dem LOI konformen Entwurf begleitet.
Hamburger Abendblatt 15.7.17: Von der Neuen Mitte Altonas über die Holsten-Quartiere bis hin zum Rathaus Altona durch einen Park spazieren können. Diese zentrale Idee des Hamburger Architekten und Stadtplaners André Poitiers zur Gestaltung der künftigen Quartiere war so faszinierend, dass die Preisrichter diese am Freitag zum Sieger des städtebaulichen Wettbewerbs erklärten. Auf dem Grundstück der Holsten-Brauerei sollen bis zu 2000 Wohnungen entstehen.
Tatsächlich war sein Entwurf derjenige, der am allerwenigsten mit einem Park oder öffentlichen Räumen zu tun hatte. Er setzt die geschlossene Blockstruktur der Neuen Mitte mit kleinen, kaum besonnten Innenhöfe, umgeben von 7geschossigen Gebäuden, fort. Eigentlich waren alle Altonaer VertreterInnen, ob stimmberechtigt oder beratend, gegen diesen Entwurf, aber siehe da, am Ende war er plötzlich "faszinierend". Dass der Sieger trotz aller 2tägigen "anonymisierten" Prüfung und Bewertung durch die Jury bereits vor 2 Jahren feststand, überrascht nicht wirklich.
Genausowenig wie der Umstand, dass die in der Ausschreibung vorgegebene Bruttogeschossfläche von 160.000 qm um 45.000 qm übertroffen wurde, allerdings mit der Auflage, da noch einmal korrigierend nachzuarbeiten.
Dass in der Zwischenzeit der Investor Gerch-Group durch die SG Einkaufs GbR Holsten Quartiere Hamburg aus Düsseldorf übernommen wurde, ist nur ein Hinweis am Rande, der darauf schließen lässt, dass hier etwas ganz Tolles oder gar Faszinierendes für Altona entstehen wird. Ähnlich wie bei der Übernahme von Pflegen und Wohnen durch den amerikanischen Finanzinvestor Oaktree. Aber dazu mehr in der kommenden Woche.